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Neue Coronaregeln in Bayern

In seiner jüngsten Sitzung hat das bayerische Kabinett weitreichende Änderungen der Corona-Regeln beschlossen. Diese treten ab Donnerstag, den 2. September in Kraft und gelten vorerst bis zum 1.Oktober. Die Krankenhausampel ersetzt die Inzidenzstufen, die FFP2-Maskenpflicht entfällt...

Die Krankenhausampel

An Stelle der 7-Tage- Inzidenz gilt die sog. Krankenhausampel als Indikator für die Belastung des Gesundheitssystems. Lediglich für die Anwendung von 3G (ab Inzidenz 35 als Startpunkt) bleibt die 7-Tage-Infektionsinzidenz relevant.

Diese Warnstufen hat die Krankenhausampel:

  • STUFE GELB ist erreicht, sobald bayernweit innerhalb der jeweils letzten 7 Tage mehr als 1.200 Patienten mit einer COVID-19-Erkrankung in Krankenhäuser aufgenommen werden mussten. Das entspricht einer bayernweiten Hospitalisierungs-Inzidenz von 9,13 je 100.000 Einwohner.

Sobald Stufe Gelb erreicht ist, beschließt die Staatsregierung weitergehende Maßnahmen, beispielsweise:

  1. Anhebung des Maskenstandards auf FFP2.
  2. Kontaktbeschränkungen.
  3. Erfordernis, als Testnachweis einen PCR-Test vorzulegen (außer in der Schule).
  4. Personenobergrenzen für öffentliche und private Veranstaltungen.
  • STUFE ROT ist erreicht, sobald mehr als 600 Patienten mit einer COVID-19-Erkrankung auf den bayerischen Intensivstationen liegen (maßgeblich sind die Zahlen des DIVI-Intensivregisters).

Sobald Stufe Rot erreicht ist, wird die Staatsregierung neben den bereits für Stufe Gelb geltenden Regelungen umgehend weitere Maßnahmen verfügen, um die dann akut drohende Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

 

Wo und wann gilt 3G

Ab einer 7-Tage-Infektionsinzidenz von über 35 im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt gilt indoor der 3G-Grundsatz. Persönlichen Zugang haben dort nur Geimpfte, Genesene oder aktuell Getestete.

Dies betrifft:

  • öffentliche und private Einrichtungen
  • Veranstaltungen
  • Sportstätten
  • Fitnessstudios
  • die gesamte Kultur
  • Theater
  • Kinos
  • Museen
  • Gedenkstätten
  • Gastronomie
  • Beherbergung
  • Hochschulen
  • Krankenhäuser
  • Bibliotheken und Archive
  • außerschulische Bildungsangebote wie Musikschulen und die Erwachsenenbildung
  • Freizeiteinrichtungen einschließlich Bäder, Thermen, Saunen, Seilbahnen und Ausflugsschiffe
  • Spielbanken
  • touristischen Reisebusverkehr und ähnliches.

Für Kinder, die noch nicht eingeschult sind, gibt es Ausnahmen. Schüler gelten mit Blick auf die regelmäßigen Tests in der Schule als getestet.

In Alten- und Pflegeheimen, auf Messen und bei größeren Veranstaltungen über 1.000 Personen gilt 3G inzidenzunabhängig indoor wie outdoor.

Ausgenommen vom 3G-Grundsatz sind:

  • Privaträume
  • Handel
  • ÖPNV
  • Veranstaltungen ausschließlich unter freiem Himmel bis 1.000 Personen
  • Gottesdienste sowie Versammlungen im Sinne von Art. 8 Grundgesetz.

Für Schule und Kita gelten die bereits bekannten Sonderregelungen.

Die Einhaltung der 3G-Regeln muss vom Betreiber kontrolliert werden. Gäste und Besucher sowie Betreiber, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Bußgeld rechnen.

 

Die medizinischen Masken ersetzten die FFP2-Pflicht

  • Unter freiem Himmel gibt es künftig generell keine Maskenpflicht mehr. Ausgenommen sind lediglich die Eingangs- und Begegnungsbereiche größerer Veranstaltungen (ab 1.000 Personen).
  • In geschlossenen Räumen gilt umgekehrt immer eine generelle Maskenpflicht. Ausgenommen sind Privaträume, außerdem der Platz in der Gastronomie sowie jeder feste Sitz- oder Stehplatz, wenn er zuverlässig den Mindestabstand von 1,5 m zu anderen festen Plätzen einhält, die nicht mit eigenen Haushaltsangehörigen besetzt sind. Für Beschäftigte gelten wie bisher auch die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.
  • Im ÖPNV und im Fernverkehr gilt die Maskenpflicht (künftig OP-Maske) ausnahmslos.
  • In Schule und Kita sowie Alten- und Pflegeheime gelten Sonderregelungen.

 

Kontakte und Veranstaltungen

Die allgemeinen Kontaktbeschränkungen entfallen zum 2.9.. Bei Eintreten der Ampelstufe Gelb oder Rot können allerdings neue Beschränkungen beschlossen werden. 

Auch die bisherigen Personenobergrenzen für private und öffentliche Veranstaltungen entfallen.

Für Veranstaltungen (Sport, Kultur, Kongresse etc.) gilt:

  • Bei größeren Veranstaltungen über 1.000 Personen gilt 3G inzidenz-unabhängig drinnen wie draußen.
  • Bis 5.000 Personen darf die Kapazität zu 100 % genutzt werden.
  • Für den 5.000 Personen überschreitenden Teil darf 50 % der weiteren Kapazität des Veranstaltungsorts genutzt werden.
  • Es sind maximal 25.000 Personen zulässig. Dies entspricht dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 10. August 2021.
  • Innerhalb dieses Rahmens dürfen unbegrenzt auch Stehplätze ausgewiesen werden.
  • Wird der Mindestabstand indoor unterschritten, gilt nach den allgemeinen Regeln allerdings ständige Maskenpflicht, die vom Veranstalter zu gewährleisten ist. Hierzu wird es daher auch einen Bußgeldtatbestand für Veranstalter und Teilnehmer geben.
  • Bei Veranstaltungen ab 1.000 Personen muss der Veranstalter ein Infektionsschutzkonzept nicht nur ausarbeiten und beachten, sondern auch unverlangt der Kreisverwaltungsbehörde vorab zur Durchsicht vorlegen.

 

 

 

Schule

Die Regelungen zum Wechselunterricht ab einer Inzidenz von 100 werden ersatzlos gestrichen.

  • Dafür gilt zum Unterrichtsbeginn im neuen Schuljahr ab 14. September bis auf Weiteres eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht – auch nach Einnahme des Sitz- bzw. Arbeitsplatzes. In der Grundschulstufe können dabei wie bisher Stoffmasken verwendet werden, für Lehrkräfte sowie für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.
  • Die Tests an den Schulen werden nochmals ausgeweitet: In der Grundschulstufe sowie an Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sehen wird – sobald hierfür die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen sind – zwei Mal pro Woche ein PCR-Pool-Test („Lollitest“), im Übrigen sowie an weiterführenden Schulen drei Mal pro Woche ein Selbsttest durchgeführt. Das bedeutet: Bis die Lollitests in der Grundschule zur Verfügung stehen, wird auch dort drei Mal wöchentlich getestet.
  • Gibt es einen Infektionsfall in der Klasse, soll anders als bisher nicht immer für die gesamte Klasse Quarantäne festgelegt werden, sondern Quarantäne mit Augenmaß. Sie ist dann auf die Schülerinnen und Schüler einzugrenzen, die unmittelbaren und ungeschützten engen Kontakt zum erkrankten Schüler hatten, und kann bei negativem PCR-Test nach fünf Tagen auch schnell wieder enden. Das Gesundheitsamt entscheidet im Einzelfall. Beim korrekten Einsatz von Luftreinigungsgeräten kann es auf eine Quarantäne der anderen Schüler sogar vollständig verzichten. Bei den übrigen Schülerinnen und Schülern der Klasse können für eine gewisse Zeit tägliche Testungen durchgeführt werden.
  • Im Rahmen der angepassten STIKO-Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche kann eine Corona-Schutzimpfung auch während der Unterrichtszeit angeboten und durchgeführt werden.

Kitas

Die Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb ab einer Inzidenz von 100 werden auch hier ersatzlos gestrichen.

Das Angebot für zweimal wöchentliche Testungen für betreute Kinder wird das Testkonzept mit Berechtigungsscheinen auch im neuen Kitajahr bis Ende des Jahres 2021 in Kooperation mit den Apotheken fortgesetzt.

Auch hier wird es bei einem Infektionsfall Quarantäne nur mit Augenmaß unter Berücksichtigung der Belange der Kinder und Kinderbetreuungseinrichtungen geben.

Hochschule

Für die Hochschulen gelten die allgemeinen Regelungen zu 3G und Maskenpflicht. Damit wird für das kommende Semester Präsenzlehre wieder umfassend möglich sein.

Es gilt aber nach den allgemeinen Regeln Maskenpflicht auch am Platz, wenn in den Hörsälen der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten wird.

Tests werden für Studenten mit Studentenausweis weiterhin kostenlos bereitgestellt.

 

 

Gottesdienste und Versammlungen

Gottesdienste und Versammlungen indoor nach Art. 8 GG können künftig ohne die bisherigen Beschränkungen der Personenzahl durchgeführt werden, wenn an ihnen nur Geimpfte, Genesene oder Getestete teilnehmen (3G).

Andernfalls bleibt es bei den bisherigen Beschränkungen nach Platzangebot. Die Maskenpflicht richtet sich künftig nach den neuen allgemeinen Regeln (damit entfällt insb. FFP2).

Das im Gottesdienst bisher geltende Gesangsverbot ab Inzidenz 100 entfällt ebenso wie das bisherige Verbot von großen religiösen Veranstaltungen.

 

Sperrstunde Gastronomie

In der Gastronomie entfällt die bisherige coronabedingte Sperrstunde (bisher 1 Uhr).

Im Übrigen gelten auch hier künftig die allgemeinen Regelungen zu 3G und Maskenpflicht:

  • In der Gastronomie unter freiem Himmel gibt es künftig keine Maskenpflicht mehr.
  • In geschlossenen Räumen gilt die 3G-Regelung sowie eine generelle Maskenpflicht. Am Platz kann die Maske abgenommen werden.

 

Beherbergung

Im Bereich der Beherbergung entfallen die bisherigen Einschränkungen, wonach Zimmer nur im Rahmen der Kontaktbeschränkungen vergeben werden dürfen.

Im Rahmen von 3G genügt es hier, wenn Tests wie bisher bei Ankunft und danach jede 72 Stunden vorgelegt werden. Im Übrigen gelten die allgemeinen Regelungen insb. zur Maskenpflicht.

 

 

Clubs und Diskotheken sollen ab Oktober öffnen können

Es ist geplant, Clubs und Diskotheken mit Blick auf Reiserückkehrer aus den Ferien mit einem zeitlichen Sicherheitsabstand erst ab Anfang Oktober wieder zu öffnen.

Der Zugang soll dann nur für Geimpfte und Genesene sowie für Getestete mit PCR-Test möglich sein.

 

Diese Angaben beziehen sich auf eine Mitteilung des bayerischen Gesundheitsministeriums


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